Außenpolitscher Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid zu Besuch in Prag

Am 26. und 27.2. hielt sich der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid zu Gesprächen in Prag auf. Im Rahmen seines zweitägigen Besuchs traf er den sozialdemokratischen Außenminister Tomáš Petříček und diskutierte mit Vertreter_innen aus Politik und Wissenschaft über aktuelle Herausforderungen in der Außen- und Sicherheitspolitik.

Im Herbst 2018 hat die SPD- Bundestagsfraktion das Positionspapier „Dialog – Vertrauen – Sicherheit - Voraussetzungen und Impulse für eine zeitgemäße sozialdemokratische Entspannungspolitik“ verabschiedet. Eine zentrale Frage des Papiers ist die Ausrichtung und die Zukunft der Beziehungen zu Russland.

Dieses Positionspapier diskutierte Nils Schmid mit Vertreter_innen wissenschaftlicher Institutionen und in einer Sitzung im tschechischen Abgeordetenhaus. Vertreten war dabei der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Lubomír Zaorálek (ČSSD). Nils Schmid machte deutlich, dass es einen Alleingang Deutschlands in der Russlandpolitik nicht geben wird, sondern, dass ein europäischer Ansatz gefunden werden müsse. Auch der Konflikt in der Ukraine und die Frage europäischer Souveränität in der Verteidiungspolitik wurden diskutiert. Die tschechischen Gesprächspartner_innen begrüßten den Austausch.