02.02.2022

Nach den Wahlen - Tschechien und Deutschland in der Pandemie

Welche Schlüsse können wir aus den Wahlergebnissen ziehen? Gibt es Erklärungsmodelle und Konzepte für die funktionsfähige Demokratie nach der Pandemie? Über diese und andere Fragen haben wir am 25.01.22 mit Ihnen diskutiert.

Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Tschechien lassen keinen Zweifel daran, dass die linksgerichteten Kräfte im Lande eine schwere Niederlage erlitten haben. Seit Gründung der Tschechischen Republik 1993 wird zum ersten Mal keine linke bzw. linksorientierte Partei in der Abgeordnetenkammer mit ihren 200 Sitzen mehr vertreten sein. Sowohl die KSČM (Kommunisten) als auch die ČSSD (Sozialdemokraten) blieben weit unter ihren Erwartungen und scheiterten mit 3,6 Prozent (KSČM) bzw. 4,6 Prozent (ČSSD) an der Fünfprozenthürde. 

Ähnliche Prozesse erleben wir auch in Deutschland. Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 erreichte die SPD nach dem amtlichen Wahlergebnis zwar 25,7 Prozent der Zweitstimmen und wurde damit erstmals seit 2002 wieder stärkste Kraft in Deutschland aber die politische Lage bleibt angespannt - der Aufstieg rechtspopulistischer Parteien, das abnehmende Vertrauen in das politische System sowie antidemokratische  Positionen in der Mitte der Gesellschaft als auch der Machtverlust der linken Kräfte in den Parlamenten sind sowohl in Tschechien als auch in Deutschland und in Sachsen ein großes Thema.

All diese Entwicklungen könnten weitreichende Folgen haben, die heute noch gar nicht oder schwer abzusehen sind.

 

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