Structural transition of coal regions – Experiences from Czech Republic, Slovakia, Germany and the EU

Vertreter und Vertreterinnen aus Tschechien, der Slowakei, Deutschland und der Europäischen Kommission diskutierten über die Herausforderungen des Strukturwandels in den Kohleregionen.

Am 03. April 2019 organisierte die Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit Europeum und dem Zentrum für Transport und Energie (CDE) im Europäischen Haus in Prag einen geschlossenen Roundtable zum Thema „Strukturwandel in den Kohlregionen“. Die vier Panelist_innen Gabriela Nekolova, Re:Start, Andreas von Busch, DG Regio, Ladislav Simko, Büro des Vizepremierministers für Investitionen und Informatisierung der Slowakei sowie Katja Müller, Zukunftswerkstatt Lausitz, präsentierten jeweils die Herangehensweise und Herausforderungen in ihren Ländern. Ziel dieser Diskussionsplattform war ein länderübergreifender Wissens- und Erfahrungsaustausch darüber, wie ein sozial und ökologisch gerechter Strukturwandel gelingen kann. Viele Kohleregionen kämpfen mit ähnlichen Problemen, wie beispielsweise einer schlechten Infrastruktur, einer mangelnden Diversifizierung der Wirschaft und einer hohen Belastung der Umwelt. Während es sich in der Slowakei jedoch um ein zentralisiertes Problem innerhalb einer Region (Horna Nitra) handelt, verteilen sich die tschechischen Kohleregionen im ganzen Land und sind sowohl in der Fläche als auch in der Anzahl von Einwohner_innen deutlich größer. Auch die Zahl der Arbeitsplätze, die direkt oder indirekt vom Kohleabbau abhängen, variiert von Region zu Region. In Deutschland wurde 2015 die Wirtschaftsregion Lausitz gegründet, deren Projekt, die Zukunftswerkstatt Lausitz, die Aufgabe hat, bis 2020 ein Leitbild für die Region zu entwickeln. Ziel ist es, die lokale Akzeptanz für den Strukturwandel zu erhöhen und die Bevölkerung aktiv an dem Prozess zu beteiligen, wie sich ihr Leben in der Lausitz in Zukunft vorstellen.

In der anschließenden Diskussion mit Vertreter_innen aus den Regionen, Gewerkschaften, der Zivilgesellschaft und Umweltorganisationen wurde deutlich, dass das Thema Mitbestimmung von zentraler Bedeutung ist und der Wunsch einer aktiven Beteiligung der Bevölkerung vorhanden. Gleichzeitig muss Medien und Schulen weiter über die Notwendigkeit eines solchen Strukturwandels angesichts der rasant fortschreitenden Erderwärmung berichtet werden, um das Problembewusstsein zu erhöhen. Auch die Finanzierungsquellen eines solchen Strukturwandels und die Frage der Absorptionsfähigkeit von Investionen und EU-Geldern der betroffenen Regionen wurden erörtert.